Legal oder nicht legal?

Diese Frage wird häufig gestellt im Zusammenhang mit Online Videorecordern. Wir möchten im Folgenden klären ob man das Angebot von Save.TV bedenkenlos nutzen kann ohne Konsequenzen fürchten zu müssen.

Grundsätzlich gibt es zur Frage der Legalität von sogenannten virtuellen privaten Videorecordern (vPVR) – auch als Online Videorecorder bezeichnet – zwei Auffassungen. Die Einen halten einen derartigen Dienst für legal, die Anderen vertreten die Meinung dass sich der Dienst in einer Grauzone bewegt.

Was spricht dafür?

Was spricht für die Legalität des Dienstes? Regelmäßíg wird sich darauf berufen, dass es sich bei einem Online Video-Recorder um eine Aufzeichnung im Sinne der Privatkopie handelt. Maßgeblich hierfür ist § 53 des Gesetzes über Urheberrecht (UrhG). Der Dienstleister zeichnet also nur für den Kunden eine Sendung auf, sprich im Auftrag des Kunden. Der Kunde wählt über die Website eine Sendung aus und gibt den Auftrag zur Aufnahme und späteren Bereitstellung exklusiv für ihn. Verglichen wird dieser Vorgang damit dass man genauso gut einen Freund oder einen Nachbarn damit beauftragen könnte eine Fernsehsendung auf VHS aufzuzeichnen und später die Kassette zu überreichen. Ähnlich sehen sich die vPVR-Dienstleister.

Privatkopie

Fraglich an der Privatkopie die ein Online Videorecorder herstellt ist, dass diese gegen Entgelt zur Verfügung gestellt wird. Nach § 53 UhrG ist es grundsätzlich erlaubt einzelne Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken für den eigenen und nicht kommerziellen Gebrauch herzustellen. Diese Kopien können auch durch Dritte hergestellt werden, allerdings nur wenn dieses unentgeltlich geschieht.

Aus diesem Grund kann man davon sprechen, dass ein Online Video-Recorder derzeit noch eine Grauzone ist. Gesetzliche Klarheit dürfte allerdings bald geschaffen werden, denn zur Zeit gibt es von einigen privaten Fernsehsendern einstweilige Verfügungen gegen Dienstleister die Sendungen im Auftrag des Kunden aufzeichnen. Drei Landgerichte und ein Oberlandesgericht beschäftigen sich zur Zeit mit der Thematik.

Hinweis: Dieser Artikel kann keinen rechtlichen Anspruch auf Vollständigkeit oder Richtigkeit enthalten.